Ein guter Start!

Hallo Ihr Lieben,

nun sind mehr als 100 Tage im Rat vergangen und mein Fazit ist:

Wir haben einen guten Start hingelegt!

Wir konnten beispielsweise mit Anträgen zum Um- und Ausbau des Rathauszentrums einige politische Akzente setzen, die auch nötig waren.

Die CDU, FDP und SPD haben geschlossen auf der Grundlage einer nicht abgeschlossenen und nicht verifizierten Kostenberechnung ein Bauprojekt in Höhe von 71 Mio. € beschlossen. Ein Kostendeckel von 65 Mio. € wird hier im Fall der Fälle leider auch nicht weiterhelfen. Denn wenn ein Projekt mit dieser Komplexität und in dieser finanziellen Dimension erst einmal ins Rollen gebracht worden ist, dann sind Änderungen oder ein Zurückrudern nur schwer möglich.

Leider konnten wir uns mit unseren Anträgen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Rat nicht durchsetzen. Für mich bzw. uns war es in diesem Zusammenhang aber sehr wichtig, Transparenz zum Stand der Planung, die nicht abgeschlossen war, und die notwendige Ehrlichkeit in Bezug auf die Höhe der zu erwartenen Kosten gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern herzustellen.  Es musste und muss weiterhin aufgezeigt werden, was auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine zukommen wird bzw. zukommen kann.

Hier bleiben wir am Ball!

Weiter sind mehrere Anträge von unserer Fraktion und von mir auf den Weg gebracht worden. Beispielsweise die mir wichtigen Themen für Mesum und Rheine:

  • Ein Antrag zu „Mehr Verkehrssicherheit auf den Wegen zu und rund um Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Rheine“
  • Zwei Anträge zu „Mehr Verkehrssicherheit in Mesum“. Hier geht es im ersten Schritt um die Rheiner Straße.

Weiter haben wir in der Fraktion weitere Anträge zur Sozialpolitik, zur Flächenversiegelung, zum Klimaschutz, zu Sportstätten etc. in Bearbeitung bzw. schon bereits gestellt.

Insgesamt ist die Stimmung in der Fraktion sehr gut. Wir ziehen ausnahmslos gemeinsam an einem Strang. Jeder ist konzentriert und engagiert dabei. Echt Klasse!

Ich freue mich auf die weitere Arbeit.

Viele Grüße,

Euer Christian

 

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