Ein guter Start!

Hallo Ihr Lieben,

nun sind mehr als 100 Tage im Rat vergangen und mein Fazit ist:

Wir haben einen guten Start hingelegt!

Wir konnten beispielsweise mit Anträgen zum Um- und Ausbau des Rathauszentrums einige politische Akzente setzen, die auch nötig waren.

Die CDU, FDP und SPD haben geschlossen auf der Grundlage einer nicht abgeschlossenen und nicht verifizierten Kostenberechnung ein Bauprojekt in Höhe von 71 Mio. € beschlossen. Ein Kostendeckel von 65 Mio. € wird hier im Fall der Fälle leider auch nicht weiterhelfen. Denn wenn ein Projekt mit dieser Komplexität und in dieser finanziellen Dimension erst einmal ins Rollen gebracht worden ist, dann sind Änderungen oder ein Zurückrudern nur schwer möglich.

Leider konnten wir uns mit unseren Anträgen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Rat nicht durchsetzen. Für mich bzw. uns war es in diesem Zusammenhang aber sehr wichtig, Transparenz zum Stand der Planung, die nicht abgeschlossen war, und die notwendige Ehrlichkeit in Bezug auf die Höhe der zu erwartenen Kosten gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern herzustellen.  Es musste und muss weiterhin aufgezeigt werden, was auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine zukommen wird bzw. zukommen kann.

Hier bleiben wir am Ball!

Weiter sind mehrere Anträge von unserer Fraktion und von mir auf den Weg gebracht worden. Beispielsweise die mir wichtigen Themen für Mesum und Rheine:

  • Ein Antrag zu „Mehr Verkehrssicherheit auf den Wegen zu und rund um Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Rheine“
  • Zwei Anträge zu „Mehr Verkehrssicherheit in Mesum“. Hier geht es im ersten Schritt um die Rheiner Straße.

Weiter haben wir in der Fraktion weitere Anträge zur Sozialpolitik, zur Flächenversiegelung, zum Klimaschutz, zu Sportstätten etc. in Bearbeitung bzw. schon bereits gestellt.

Insgesamt ist die Stimmung in der Fraktion sehr gut. Wir ziehen ausnahmslos gemeinsam an einem Strang. Jeder ist konzentriert und engagiert dabei. Echt Klasse!

Ich freue mich auf die weitere Arbeit.

Viele Grüße,

Euer Christian

 

Mein erster Antrag im Rat

Hallo Ihr Lieben,

zu meiner zweiten Sitzung im Rat der Stadt Rheine habe ich meinen ersten Antrag mit dem Thema „Mehr Verkehrssicherheit auf den Wegen zu und rund um Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Rheine“ gestellt.

Wie im Wahlkampf versprochen, setzte ich mich für die Verkehrberuhigung rund um Kitas und Schulen in Rheine ein.

Unserer Fraktion und mir ist es sehr wichtig, dass ganzheitliche und standortbezogene Konzepte zur Sicherung und Verkehrsberuhigung entwickelt werden. Bestehende Maßnahmen müssen dabei integriert und neue, noch notwendige ergänzt werden, damit die Sicherheit für unsere Kinder und Jugendlichen auf den Wegen zu und rund um Kindertagesstätten und Schulen zukünftig erhöht wird. Wir fordern daher unter anderem ein Tempolimit von 20 km/h oder weniger rund um Kitas und Schulen. Hierdurch und durch eine umfassende Informationskampagne erhoffen wir uns, dass sich zukünftig mehr Kinder, Jugendliche und dessen Eltern dazu entscheiden werden, zu Fuß, mit dem Fahrrad oder Roller die Wege hin und zurück zur Kita oder Schule anzutreten.

Den ganzen Antrag findet Ihr hier.

2020-12-07 Antrag_GRÜNE_ Verkehrssicherheit_Schule_Kita

Lieben Gruß, Euer Christian

 

 

Die erste Ratssitzung

Hallo zusammen,

unser Debüt als neue Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Rheine ist sehr gut verlaufen. Wir sind vereidigt worden und konnten in der ersten Sitzung am 10.11.2020 schon inhaltliche Akzente setzen.

Ich werde für meine WählerInnen in den folgenden Ausschüssen vertreten sein:

  1. Hauptausschuss für Finanzen & Digitales
  2. Bau- und Mobilitätsausschuss (hier bin ich auch 2. Stellvertretender Ausschussvorsitzender)
  3. Rechnungsprüfungsausschuss (hier bin ich auch 1. Stellvertretender Ausschussvorsitzender)

In weiteren Ausschüssen vertrete ich mit anderen Fraktionsmitgliedern bei eventueller Abwesenheit die ordentlichen Ausschussmitglieder.

Des weiteren bin ich als Mitglied in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Rheine entsandt worden.

Mein erster Antrag ist in Vorbereitung. Hierzu werde ich Euch beizeiten wieder berichten.

… ach so … in die Karnevalsunion Rheine bin ich auch entsandt worden … also Helau & Alaaf … Euer Christian

 

Ab in den Rat der Stadt Rheine

Hallo zusammen,

bald geht es los. Am Donnerstag letzter Woche haben wir uns als Fraktion konstituiert. Jetzt freue ich mich auf die gemeinsame politische Arbeit und auf jede Menge spannender Themen für unsere Stadtgesellschaft, die darauf warten, angegangen zu werden.

Und da Vorbereitung die Wartezeit verkürzt und darüber hinaus die halbe Miete ist, vertiefe ich mich in meiner Freizeit, da wo ich es schaffe, in die Gemeindeordnung und allerlei anderer Lektüre.

Ich versuche Euch hin und wieder an dieser Stelle und anderer zu berichten, wie es mir so ergeht.

Liebe Grüße, Euer Christian